Julian Assange verhaftet

Posted by: Doc Brown  :  Category: Nerds & Geeks

Aktuell melden verschiedene Onlinemedien, dass Julian Assange, der Gründer von Wikileaks in England verhaftet wurde. Weitere Informationen zu Auslieferung, Kaution etc. gibt es nicht. Immerhin ist als positiv anzusehen, das Assange noch lebt, nachdem führende US-Politiker in der Öffentlichkeit die unkomplizierte Hinrichtung gefordert hatten (und völlig straffrei bleiben). The Guardian hat ein Liveblog zum Thema geschaltet.

Süddeutsche - Britische Polizei verhaftet Assange
Spiegel Online - Britische Polizei setzt Assange fest
The Guardian - WikiLeaks US embassy cables: live updates

Wikileaks, Cablegate und Julian Assange

Posted by: Doc Brown  :  Category: Nerds & Geeks

Zur Zeit gibt es kaum Nachrichten, die nicht über Wikileaks, Cablegate oder die Suche nach Julian Assange berichten. Aber was ist Wikileaks eigentlich? Im folgenden gibt es einige Informationsquellen, Podcasts zum Thema.

  • Küchenradio 200 Wikileaks (02/2009)
  • Chaosradio CR 149 Wikileaks (08/2009)
  • Küchenradio 254 Wikileaks (03/2010)
  • Netzpolitik.org Podcast mit Daniel Schmitt (10/2010)

Außerdem finden sich einige Videos in den Mediatheken, bei Arte, dctpTV und YouTube. Den meisten wird das Withleblower-Netzwerk seit diesem Jahr 2010 bekannt sein durch die spektakulären Dokumenten über den Krieg im Irak und Afghanistan, außerdem durch das Video des “Luftangriffs”. Mehr Informationen über Wikileaks finden sich wie immer bei Wikipedia, aber auch eine Liste über alle großen Veröffentlichungen.

  • Wikipedia: Wikileaks
  • Wikipedia: Veröffentlichungen von Wikileaks

Aktuell steht Cablegate und die Interpol-Suche nach Julian Assange wegen Vergewaltigung im Mittelpunkt der Tagespresse. Robert Basic hat die aktuellen Vorgänge gut und knapp zusammengefasst, der Spiegel veröffentlicht regelmässig immer mehr Artikel über die Diplomatendokumente.

  • Written in Basic: Wikileaks und Assange
  • Spiegel: Die Botschaftsdepeschen

Interessanterweise wuchs mit den aktuellen Veröffentlichungen die Kritik an Assange und Wikileaks, Todesdrohungen und Hass gegenüber Assange nehmen zu. Zugegeben, nachvollziehen kann ich die Kritik nicht, ich denke vor allem auch an vergangene Veröffentlichungen, wie der Luftangriff in Bagdad, die Dokumente zur Love-Parade 2010 oder die Toll Collect Verträge. Noch vor einigen Wochen strahlte Arte eine Dokumentation mit einem anderen Grundton aus (online hier). Warum die Stimmung mit den aktuellen Veröffentlichungen gekippt ist, erschliesst sich mir nicht.

Wikileaks ist...

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//Update:

Sarah Palin, ein Beispiel dafür, dass sich vor allem auch intelligenzbefreite Menschen in der US-Regierung hocharbeiten können, hat auf Facebook dazu aufgerufen, aus Wikileaks eine terroristische Vereinigung zu machen. Außerhalb von Gesetzen zu operieren, damit haben Amerikaner ja ausreichend Erfahrung.

//Update 2:

Auf der Seite vom Guardian konnten Leser Fragen an Julian Assange Stellen, seine Antworten finden sich auf dieser Seite.

//Update 3:

Nachdem Amazon Wikileaks von den Servern entfernt hat, hat nun der DNS-Provider Wikileaks gelöscht. Auf der Seite Wikileaks.info finden sich Adressen, über die Wikileaks aktuell zu erreichen ist.

Die ersten kritische Newsseiten gesperrt

Posted by: Doc Brown  :  Category: Politics & Sports

Seit heute Nacht sind die ersten deutschen Blogs und kritischen Newsseiten im Auftrag des Bundesinnenministeriums gesperrt worden.

http://blog.fefe.de
http://annalist.noblogs.org/
http://www.elementarteile.de
http://www.the-mule.myhomeland.de/
http://www.telepolis.de

(Quelle)

Neuigkeiten der Woche

Posted by: Doc Brown  :  Category: Nerds & Geeks

Spät aber dennoch, nächste Woche startet der 25C3, der 25. Chaos Communication Congress.

Außerdem wird die Vorweihnachtszeit mal wieder dazu genutzt, unbeliebte Gesetze durchzuwinken. Wie angekündigt, das BKA-Gesetz ist durch den Vermittlungsausschuß, ohne wirkliche Änderungen. Auch der Biometrie-Personalausweis ist auf dem Weg.

Gestern abend gab es dann noch den letzten Podcast von Mobile-Macs in diesem Jahr - MM019.

Volker Pispers: Terroristen und Ärzte

Posted by: Doc Brown  :  Category: Politics & Sports

Das BKA-Gesetz kommt…

Posted by: Doc Brown  :  Category: Politics & Sports

Wieder nur ein Sturm im Wasserglas. Hatte man kurzzeitig die Hoffnung, das unsägliche BKA-”Wir überwachen alle”-Gesetz würde nicht oder nicht in der Form zustande kommen, wurde man nun eines Besseren belehrt. Ohne Mehrheit musste das Gesetz durch den Vermittlungsausschuß. Hier zeigte sich, wie Politik funktioniert.


(Quelle: Pixelio/geralt)

Punkt eins für ein erfolgreiches Überwachungsgesetz - Angst schüren und aktuelle Geschehnisse hinzuziehen:

Merkel wies auf die Terroranschläge in Bombay und eine mögliche terroristische Bedrohung für Deutschlnd hin und sagte: “Ich möchte, dass wir in der Lage sind, es mit terroristischen Kräften aufzunehmen und solche Angriffe oder Anschläge zu verhindern. Dafür müssen wir gewappnet sein.”

Punkt zwei für ein erfolgreiches Überwachungsgesetz - Das System in Frage stellen:

“Ich finde es geradezu paradox und fahrlässig, die Terrorismusbekämpfung in die Hände des Bundes zu legen, und ihm dann nicht die Mittel zu geben, die man im eigenen Bundesland beansprucht“, sagte Angela Merkel (CDU) der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wir brauchen das BKA-Gesetz.“ Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sprach sie ihre volle Unterstützung aus. Die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast widersprach Merkel: „Ein Verfassungsorgan wie den Bundesrat zu beschimpfen, weil es verfassungswidrige Gesetze ablehnt, ist ein billiges Ablenkungsmanöver der Kanzlerin.“

Punkt drei für ein erfolgreiches Überwachungsgesetz - Der Umweg Europa:

Heimliche Online-Durchsuchungen sollen zukünftig innerhalb der Europäischen Union auch grenzüberschreitend möglich werden. Das wurde kürzlich in Brüssel beschlossen.

Punkt vier für ein erfolgreiches Überwachungsgesetz - Änderungen verkaufen, die keine sind:

Die Neue Osnabrücker Zeitung zitiert einen anonymen Teilnehmer an der Runde mit den Worten, man habe “ein tragfähiges Ergebnis gefunden”. Danach sollen Online-Durchsuchungen auch in Eilfällen nicht vom BKA-Chef, sondern ausschließlich von einem Richter angeordnet werden dürfen. Auch die Entscheidung, welche Daten genau in den geschützten “Kernbereich der Privatsphäre” fallen und bei Online-Durchsuchung ausgefiltert werden müssen, soll von einem Richter getroffen werden. Zudem sollen die Zuständigkeiten von LKAs und BKA klarer abgegrenzt werden. Keine Änderungen soll es dagegen beim Überwachungsschutz für Journalisten und Ärzte geben, denen anders als Pfarrern und Abgeordneten statt einer Ausnahmeregelung nur eine Verhältnismäßigkeitsprüfung im Einzelfall zugestanden wird. Den Informationen der Zeitung zufolge soll der Vermittlungsausschuss den Kompromiss am nächsten Donnerstag formell absegnen, damit das Gesetz zum 1. Januar 2009 in Kraft treten kann.

Besonders enttäuschend, weiterhin können IT-Systeme von Ärzten, Kliniken und Praxen ohne besonderen Status durchsucht werden, eine ärztliche Schweigepflicht wird somit zur Farce. (Ärzteblatt)

Weitere Artikel:
Netzpolitik.org - Große Koalition findet wohl Kompromiss beim BKA-Gesetz
Open Mind Blog - Offenbar Einigung beim BKA-Gesetz in Sicht
Heise Online - SPD und Union einigen sich beim BKA-Gesetz
taz.de - BKA-Gesetz soll verabschiedet werden