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Die Gesundheitskarte unter Schwarz-gelb
Mitte Oktober konnte man im Hamburger Abendblatt lesen, dass die neue Koalition die umstrittene elektronische Gesundheitskarte vorerst stoppen und das Projekt überprüfen will.
Die elektronische Gesundheitskarte wird vorerst gestoppt. Ziel ist eine Überprüfung des milliardenteuren Projekts, das sich wegen Unstimmigkeiten zwischen Ärzten und Kassen und wegen datenschutzrechtlicher und technischer Fragen seit Jahren verzögert.
Wahrscheinlich war das alles nur ein Traum, denn heute kann man in der TAZ lesen, dass das Projekt eGK auf keinen Fall pausiert wird, laut Gesundheitsminister Rösler.
Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in der Testregion Nordrhein soll nach dem Willen des neuen Gesundheitsministers Philipp Rösler (FDP) weitergehen. In einem Brief an seinen nordrhein-westfälischen Amtskollegen Karl-Josef Laumann (CDU) erklärt Rösler, die Bundesregierung halte die Karte mit ihren bislang vorgesehenen Funktionen für unbedenklich. Damit tritt Rösler Erwartungen entgegen, die Koalition wolle die deutschlandweite Einführung der umstrittenen Gesundheitskarte stoppen.
(Quelle: Pixelio/bikemen)
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November 5th, 2009 at 22:08
Mir ging es genauso wie Dir - ich war erleichtert, vor allem aus datenschutzrechtlichen Gründen. Und nun dieser Rückzieher von Rösler, der dafür spricht, dass die alten Seilschaften im Ministerium weiterhin die Strippen ziehen und leider nicht mit Ulla das Schiff verlassen haben.